Stopp dem Export von Kriegsmaterial

Wir veröffentlichen vor dem Ostermarsch verschiedene Artikel, welche in der Februarausgabe des „megafon“ bereits erschienen sind. Die Texte wurden von GSoA-Aktivisten geschrieben und lehnen sich thematisch an den diesjährigen Ostermarsch an. Der erste Artikel nimmt eine Urforderung des Ostermarsches auf, welche auch an diesem Ostermarsch gestellt wird.

Viel Spass beim Lesen!

Stopp dem Export von Kriegsmaterial

Der Kampf gegen den Verkauf von Kriegsmaterial ist nicht einfach pazifistische Folklore, die Folgen von Waffendeals sind ökonomisch gravierend gerade auch für die Käuferländer. Von Adi Feller

Für die Beschaffung völlig unnötiger neuer Kampfflugzeug in der Schweiz und die Erhöhung des Armeebudgets wird es ein Sparprogramm in Milliardenhöhe geben. Im von der Finanzkrise gebeutelten Griechenland muss auf Druck von EU, IWF und der Finanzbranche zwangsweise überall gespart werden, nur das Militärbudget bleibt fast völlig davon verschont. Es soll schliesslich noch Geld vorhanden sein um neue Panzer, Kampfflugzeuge oder U-Boote aus Deutschland oder Frankreich zu kaufen. Südafrika wurde kurz nach Ende der Apartheid ein milliardenschweres Waffenpaket aufgenötigt, dank grosszügigen „Spenden“ an Politiker  und Parteien. Die Reihe an solchen Beispielen liesse sich endlos fortsetzen.

Der Alltag im Waffengeschäft ist, dass bestochen und politischer Druck ausgeübt wird, damit Staaten Waffen kaufen, die sie gar nicht benötigen. Diese wirtschaftliche Gewalt seitens der Waffenkonzerne, der RüstungslobbyistInnen und der sie unterstützenden Regierungen verhindert den nachhaltigen und sinnvollen Einsatz finanzieller Mittel an den Orten, wo sie benötigt werden. Doch damit fangen die Probleme erst richtig an.

Kriegsmaterial tötet – direkt und indirekt

Die direkten Folgen von Kriegsmaterial-Exporten sind klar. Im besten Fall wird das Material nur zu Trainingszwecken verwendet, verbraucht dabei Treibstoff und verursacht Unterhaltskosten. Danach rosten die Waffen unbenutzt vor sich hin bis zum Zeitpunkt an dem sie endlich verschrottet werden können.  Im Normalfall lösen Waffenkäufe eines Landes, Waffenkäufe durch umliegende oder andere Länder aus und setzen so eine Rüstungsspirale in Gange, welche Unmengen an Geld verschlingt. Im schlechtesten Fall werden die Waffen dann auch noch gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt, welche sich für ihre Freiheiten und Rechte einsetzt. Aktuell besonders grausam zeigt dies der Fall von Syrien, aber auch in Ägypten und in vielen anderen Ländern ist das leider Alltag. Denn wenn das Kriegsmaterial einmal die Herkunftsländer verlassen hat, gibt es keine Kontrolle mehr über dessen Verwendung.

Die indirekten Folgen von Kriegsmaterial sind noch weitreichender. Die jährlichen globalen Militärausgaben erreichten gemäss dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI, im Jahre 2010 ein Rekordhoch von 1.63 Billionen Dollar. Einzelne Länder geben mehr als zehn Prozent ihres BIP für Militärausgaben aus. Die Folgen sind klar: Länder welche Kriegsmaterial kaufen, müssen dafür in anderen Bereichen sparen und verzichten wegen des Waffenkaufs auf die Bekämpfung realer  Probleme zur Deckung grundlegendster Bedürfnisse der Bevölkerung. Statt in dringend benötigte Bildung, die Stärkung des Gesundheitswesens, die Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze oder dem Ausbau der Infrastruktur zu investieren, wird aufgerüstet. Doch dabei sind es gerade solche Investitionen, welche die Schaffung von Perspektiven für ein anständiges und menschenwürdiges Leben ermöglichen. Und genau solche Perspektiven sind es auch, welche Menschen Sicherheit bieten. Darum ist die Forderung nach einem Exportverbot für Kriegsmaterial ein Beitrag zur Schaffung von Sicherheit, nicht nur in der Schweiz sondern weltweit.

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