Autor: Organisation Ostermarsch

Es gilt das gesprochene Wort.

En ce lundi, je pense aux Palestiniennes et Palestiniens à Gaza. 

Comme hier. Et comme demain.

An all die getöteten Kinder, an all die verletzten Kinder, die keine Behandlung und Pflege erhalten, an all die hungernden Kinder.

An die Geiseln.

Ich denke an die 50.000 Menschen, 

die bei den krassen völkerrechtswidrigen Angriffen der Netanjahu-Regierung ums Leben gekommen sind. 

Und an all die Überlebenden, deren Alltag aus Leid besteht.

Ich denke an die entsetzlichen Ankündigungen israelischer Minister, 

die zur Annexion und ethnischen Säuberung aufrufen. 

Ich denke an die kriminellen Äusserungen von Donald Trump und ich denke an die Feigheit der meisten westlichen Regierungen gegenüber dieser Tragödie. 

Feige ist auch das Schweigen des Bundesrats. Für die Schweiz, die Wiege der Genfer Konvention, ist diese Feigheit besonders beschaemend.

Je pense aux ruines de Gaza, aux ruines du droit international, aux ruines de la morale occidentale.

Et j’ai honte de la Suisse. Qui n’a même pas débloqué l’argent pour l’UNRWA ni reconnu l’Etat de Palestine.

En ce lundi, je pense aux Ukrainiennes et Ukrainiens. 

Comme hier. Et comme demain.

A toutes les personnes mortes sous les bombes du gouvernement Poutine. A toutes les femmes violées et violentées. 

A tous les enfants enlevés.

Je pense à la trêve pascale bafouée, aux humiliations infligées par Donald Trump et aux affaires suisses qui alimentent le trésor de guerre russe.

En ce lundi, je pense aux Soudanaises et Soudanais. 

Aux dizaines et dizaines de milliers de morts du conflit armé, aux millions de personnes déplacées et qui souffrent de la faim. 

Angesichts all dieser Toten ist das Engagement für den Frieden wichtiger denn je. 

Angesichts all dieser Toten ist es unanständig, Milliarden für die Schweizer Armee auszugeben.

Kein Kind aus Gaza, keine Ukrainerin, kein Sudanese wird mit diesen Milliarden für die Schweizer Armee Hilfe finden.

Im Gegenteil. 

Die zusätzlichen Milliarden für Munition, Panzer und Kampfflugzeuge sind eine Provokation.

Sie sind nicht nur nutzlos, da ihnen keine echte Bedrohung zugrunde liegt. Das gibt sogar der Bundesrat zu. 

Die Schweiz ist von befreundeten Ländern umgeben, die in einem Militärbündnis vereint sind, das den russischen Streitkräften sehr deutlich überlegen ist. Sogar ohne die USA sind sie die russische Armee überlegen.

Diese Politik ist aber auch gefährlich, denn um die Milliarden für die Armee auszugeben, kürzt die rechte Mehrheit massiv bei der humanitären Hilfe und der Unterstützung der Länder des globalen Südens. 

Weniger für die internationale Solidarität. 

Gute Projekte, die dort eine Perspektive geschafft haben, werden einfach gestrichen.

Wenn ich höre, dass der Frieden nicht realpolitisch ist, muss ich sagen, dass die internationale Zusammenarbeit ganz konkret und realpolitisch ist. Und sie ist ein Beitrag zum Frieden. Und dort wird vom rechten Parlament massiv gekürzt.  

So trägt die Schweiz, eines der reichsten Länder der Welt, 

zu einer internationalen Dynamik des Rückzugs und des Desengagements bei. 

Das heisst : Mehr Instabilität, mehr Not, mehr Leid. 

Und statt sich für eine Stärkung des internationalen Rechts einzusetzen, schaut Bern tatenlos zu wie die internationalen Organisationen in Genf verkümmern. 

Schliesslich ist diese Politik gefährlich, denn um die Milliarden für die Armee auszugeben, wird massiv beim Klimaschutz gekürzt, 

obwohl Klimakatastrophen eine reale Bedrohung darstellen, die die vulnerablen Menschen des globalen Südens besonders hart treffen, 

die aber auch in der Schweiz sichtbar und spürbar sind. 

Pour notre sécurité, la lutte contre le réchauffement climatique et les mesures pour nous protéger contre les catastrophes sont des urgences absolues. 

Ce sont justement ces domaines qui sont attaquées aujourd’hui de plein fouet par la droite économique et populiste. Aux Etats-Unis et en Suisse. 

Pour notre sécurité, on doit assécher le trésor de guerre de Poutine. Pourtant, la Suisse l’a alimenté sans discontinuer depuis l’annexion de la Crimée. La Suisse est la plaque tournante du négoce des matières premières. Plus d’un tiers des revenus étatiques russes provient de la vente de pétrole et de gaz.

Et du matériel de précision de Suisse continue de se retrouver dans les roquettes russes utilisées en Ukraine.

Pour notre sécurité, un monde basé sur des règles justes, reconnues et respectées est indispensable. 

Ces règles sont là pour contribuer à une paix juste et durable. 

Ces règles, c’est le droit international. 

Ce sont ces règles qui sont attaquées aujourd’hui de plein fouet par la droite. Aux Etats-Unis et en Suisse. 

Ce sont d’abord des attaques contre la protection des personnes réfugiées, poussées non seulement par l’UDC, mais aussi par le PLR, les Vert’libéraux et le Centre.

C’est ensuite l’abandon de la Genève internationale après le coup infligé par Donald Trump. Au lieu d’investir pour sauver les institutions qui permettent le dialogue entre les Etats, le Conseil fédéral regarde leur déclin les bras croisés. 

Ce sont ensuite les courbettes devant Trump. 

Alors qu’il menace la souveraineté d’autres Etats et qu’il assume ouvertement vouloir prendre influence sur les processus démocratiques en Europe, la Suisse le flatte. 

Pour plaire aux oligarques de la tech’, ses amis, il retire un projet de loi pour règlementer les plateformes. Pourtant, les algorithmes opaques menacent notre démocratie.

Pour plaire à Trump, la Suisse exclut de s’associer à la réponse coordonnée de l’Union européenne suite à l’introduction des frais de douane. 

Pour notre sécurité, la Suisse doit avoir une colonne vertébrale. Défendre le droit international et s’engager pour les droits humains. 

Plutôt que de courir derrière un profit à court-terme.

Pour notre sécurité, la lutte mondiale contre l’arme nucléaire est indispensable. 

La Suisse doit enfin rejoindre le traité sur l’interdiction des armes nucléaires. Plus que jamais, elle doit s’engager internationalement pour le désarmement nucléaire. Elle doit être en tête des pays constructifs.

Unsere Sicherheit hängt von der globalen Sicherheit ab. 

Derzeit beobachtet die Schweiz, mit verschränkten Armen oder an Trumps Telefon hängend 

wie die Welt aus den Fugen gerät.  

Es ist keine Fatalität. Es könnte auch anders sein.

Wir können uns entscheiden, Frieden zu schaffen. 

Um Frieden zu schaffen, muss sich die Schweiz in der Welt engagieren. 

Um Frieden zu schaffen, muss die Schweiz ihre Werte verteidigen. 

Sie muss sich für das Völkerrecht, die Demokratie und die Menschenrechte einsetzen. 

Sie muss sich in Gaza, in der Ukraine und im Sudan engagieren.

 Sie muss sich gegen die globale Erwärmung engagieren.

An einen gerechten und dauerhaften Frieden zu arbeiten ist unsere Verantwortung. Gestern, heute und morgen.

Es gilt das gesprochene Wort.

Zur aktuellen Relevanz von Friedenspolitik

Kaum bricht irgendwo ein Krieg aus, werden meine Kolleginnen und ich bei der Schweizerischen Friedensstiftung (swisspeace) gefragt, ob die Friedenspolitik noch relevant sei. Das ist ungefähr gleich, wie wenn man beim Ausbruch einer Pandemie die Relevanz der Medizin in Frage stellen würde. Gewisse tun das, aber es sind vielleicht nicht die Intelligentesten. 

Kriege bewirken aber auch ein konstruktives Interesse an Frieden: Erst Kriege machen die Bedeutung von Frieden wirklich sichtbar. Sie steigern die Sehnsucht nach Frieden. Da kann man ansetzen und sich fragen, wieso es so weit gekommen ist, dass wir in der Ukraine, aber auch in Israel-Palästina oder im Sudan Krieg haben. Wieso tun Menschen dies einander an? Was erhoffen sie sich davon? Und vor allem aber auch, was können wir dagegen tun? 

Ich werde Ihnen in den nächsten paar Minuten kein pfannenfertiges Rezept darauf liefern können. Ich könnte es auch in einigen Stunden nicht tun. Aber ich werde ein paar Anhaltspunkte dazu liefern. 

1) Kriege werde dann geführt, wenn die Konfliktparteien denken, dass sie damit ihre Ziele besser erreichen können als mit anderen Mitteln. So irrational Kriege uns als Individuen erscheinen können, so rational werden sie durch Entscheidungstragende beschlossen. Wenn wir Kriege vermeiden wollen, müssen wir uns folglich überlegen, a) welches mögliche Motivationen der potentiell Kriegsführenden sein könnten, und b), wie wir die Kosten des Krieges so erhöhen können, dass sich Krieg nicht lohnt.

2) Friedenspolitik (und Friedensforschung) versuchen, sowohl auf die Motivationen wie auch auf die Rahmenbedingungen für den Umgang mit Konflikten einzuwirken. Oder konkreter: Es geht darum, die Anreize für den Krieg zu mindern und zugleich die Kosten eines Missgriffs zu erhöhen. 

3) Für beides sind politische Werte und eine darauf beruhende und funktionierende internationale politische Ordnung zentral. Ein Land wie die Schweiz und wir als Bürgerinnen und Bürger können dazu beitragen. 

4) Wir müssen uns bewusst sein, dass es auch schief gehen kann. Niemand ist vor Fehlern gefeit. Auch wenn es zu Kriegen kommt, heisst dies noch lange nicht, dass die Friedenspolitik obsolet geworden ist. Wir müssen jedoch bereit sein, aus Fehlern zu lernen und besser zu werden. 

Damit komme ich zu den Forderungen des diesjährigen Ostermarsches: nach ‘echter Sicherheit’ und der ‘Abschaffung von Atomwaffen’. 

‘Echte Sicherheit’ verbinde ich mit ‘kooperativer’ Sicherheit: Es geht darum, ein Sicherheitsverständnis zu fördern, dass gemeinsamen Erwartungen und Werten gerecht wird. Jegliche langfristige Lösung für den Krieg in der Ukraine wird auf einem solchen gemeinsamen Sicherheitsverständnis beruhen müssen. Es geht nicht nur darum, den Krieg zu beenden, sondern auch darum besorgt zu sein, dass es möglichst nicht zu einem weiteren militärischen Konflikt kommt. 

Es hatte in den 90er Jahren solche Bestrebungen gegeben. Aber sie gerieten aus verschiedenen Gründen in den Hintergrund. Und Europa begab sich einer Illusion hin, nämlich dass wirtschaftliche Beziehungen allein Russland dazu bringen könnten, sich als Teil der ‘europäischen Familie’ zu fühlen. Es gab einige Warnzeichen, dass dies nicht funktionieren würde, etwa die blockierten Gespräche zum Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, oder spätestens ab 2014 die Annexion der Krim und Besetzungen im Osten der Ukraine. Auch nahmen die innenpolitischen Einschränkungen in Russland immer weiter zu. Aber der Westen liess sich täuschen, vielleicht auch, weil es wirtschaftlich so angenehm war. Einerseits verdiente man gut an den wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland, andererseits förderte man die Demokratie in der Ukraine und bereitete den Weg für deren Annäherung an die EU vor. Die politischen Veränderungen in der Ukraine waren so erfolgreich, dass sie vom russischen Präsidenten als Bedrohung für die Stabilität seines eigenen politischen Systems gesehen wurden. 

Wir im Westen gingen davon aus, dass es im Interesse Russlands sein müsste, wenn wir uns ihm wirtschaftlich und politisch immer weiter annähern würden. Wir haben nicht begriffen, dass die Machthaber in Russland dies als existentielle Bedrohung ihrer eigenen politischen und wirtschaftlichen Ordnung wahrnahmen. Im Hintergrund gab es noch die NATO, aber sie war wohl bei weitem nicht der entscheidende Faktor. 

Wenn wir ‘echte Sicherheit’ anstreben, dann kann diese nur gemeinsam im Sinne der ‘kooperativen Sicherheit’ erreicht werden. Die militärische Unterstützung der Ukraine steht dem nicht entgegen, aber sie reicht nicht aus. Wir müssen an einer gemeinsamen Vision für ein ‘Nachkriegseuropa’ arbeiten. Diese wäre im Vergleich zu den Kosten der militärischen Aufrüstung unglaublich billig zu haben. Trotzdem habe ich noch kaum etwas dazu von politischen Entscheidungstragenden gehört. Aber es gilt der Satz: Wenn man Frieden will, muss man den Frieden denken und darauf hinarbeiten. Es reicht nicht, sich gegen Krieg zu wappnen. Damit ist keine ‘echte’ Sicherheit, keine Friedensvision verbunden. 

Nun zu den Atomwaffen: In der globalen Gleichgewichtslogik des Kalten Krieges schützten Atomwaffen vor Kriegen. Es handelte sich um das sogenannte ‘Gleichgewicht des Schreckens’. Aber Atomwaffen schützen nicht nur vor Kriegen. Atomwaffen ermöglichen auch Kriege. Sie symbolisieren wie kaum eine andere Waffe das Denken in Einflusszonen. Innerhalb dieser Zonen könnten Staaten agieren und abschrecken. Wenn wir zurück zur Ukraine kehren, bleibt die Tatsache, dass Russland als Militärmacht rein konventionell den westlichen Staaten unterlegen ist. Es ist die Drohung mit Atomwaffen, welche den Westen davon abhielt, die Ukraine stärker zu unterstützen und damit handkehrum Moskau den Eindruck verlieh, das Land unbekümmert angreifen zu können. Es lässt sich zugespitzt formulieren: Die Existenz von Nuklearwaffen und das damit verbundene Denken in Einflusszonen hat den Krieg in der Ukraine ermöglicht. 

Zugleich wurde, durch die Zusammensetzung und Funktionsweise des UN-Sicherheitsrates, eine militärische Reaktion der Weltgemeinschaft verunmöglicht. Wenn dieses Denken weiter um sich greift, wird es nicht nur keine Reduktion, sondern eine Zunahme von Atomwaffen geben. Am weitesten fortgeschritten ist dieses Denken in der konservativen Partei in Südkorea, wo länger je weniger die nukleare Garantie der USA als genügende Abschreckung gegen einen möglichen Angriff Nordkoreas gesehen wird. 

Dabei gibt es ein grundsätzliches Missverständnis: Atomwaffen stehen nicht für die Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung, sondern für deren Defizite: Je weniger glaubwürdig die internationale Ordnung, also je geringer das Vertrauen, dass Kriege durch die Weltgemeinschaft bestraft werden, umso grösser das Verlangen nach Atomwaffen. 

Die Forderung nach der Abschaffung von Atomwaffen ist somit nicht als isolierte Forderung zu verstehen. Es geht um ein sehr gewichtiges Zeichen für die Stärkung der Vereinten Nationen und einem Verständnis gemeinsamer Sicherheit für alle Staaten und deren Bevölkerungen. Atomwaffen sind nicht Ausdruck internationaler Stabilität, sondern internationaler Defizite und der Instabilität. 

Und um noch etwas aktueller und präziser zu werden: Wer in der Schweiz möchte im Ernstfall seine Sicherheit sprichwörtlich in die Hand des aktuellen US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump legen, der mit seinem Finger auf den roten Knopf drücken müsste? 

Dass die Schweiz bisher nicht dem TPNW beigetreten ist, kann nur als Ausdruck eines Denkens in überholten Kategorien gedeutet werden, eines Beharrens auf alten Denkmustern und des mangelnden Mutes für das Einstehen für die eigenen humanitären Prinzipien. 

Zurück zum Anfang: Friedenspolitik kann nicht alle Probleme der Welt lösen. Aber sie hilft, Kriege und Ab- sowie Aufrüstungsfragen in eine Gesamtperspektive zu stellen. Vor allem verleiht sie der Aussen- und Sicherheitspolitik von Staaten eine Vision. Die Schweiz hat unzählige Aussen- und Sicherheitspolitische Strategien verfasst. Vielleicht wäre es an der Zeit, auch einmal eine Friedensstrategie zu erstellen. 

Es gilt das gesprochene Wort.

Liebe Freunde, liebe Friedensstifterinnen
liebe Mitstreiter für eine gerechtere und friedlichere Welt!

Es ist bewegend, an diesem Ostermontag hier in Bern zusammenzukommen, um eine kraftvolle Stimme für den Frieden zu sein. Die Aare fliesst ruhig dahin, ein Bild der Beständigkeit, während in so vielen Teilen unserer Welt das Chaos und die Gewalt toben. Und deshalb ist unser heutiges Zusammenkommen so wichtig, so dringend.

Ostern, das Fest der Hoffnung und der Auferstehung, erinnert uns daran, dass selbst aus der tiefsten Dunkelheit neues Leben erblühen kann. Diese Botschaft des Friedens und der Hoffnung ist heute aktueller denn je, angesichts der furchtbaren Kriege, die unzähliges Leid verursachen: in der Ukraine, wo unschuldige Menschen unter der brutalen Aggression leiden; in Gaza, wo Verzweiflung und Tod den Alltag prägen; und im Sudan, wo eine humanitäre Katastrophe unvorstellbaren Ausmasses droht. Das Leid der Zivilbevölkerung in all diesen Konflikten schreit zum Himmel.

In dieser zerrissenen Welt haben wir letztes Jahr ein wichtiges Jubiläum gefeiert: 75 Jahre Genfer Konventionen. Diese Abkommen sind das Fundament des humanitären Völkerrechts, ein Regelwerk, das darauf abzielt, das grösste Leid in Kriegszeiten zu verhindern und die Menschlichkeit inmitten der Barbarei zu bewahren. Die Schweiz ist stolz auf ihre Rolle als Depositarstaat dieser Konventionen, als Hüterin dieser so wichtigen Prinzipien. Doch diese Rolle, liebe Freunde, meine Damen und Herren, diese Verantwortung wiegt schwerer denn je.

Wie können wir glaubwürdig die Einhaltung des humanitären Völkerrechts fordern, während wir uns gleichzeitig weigern, einem Vertrag beizutreten, der die schlimmste aller Waffen ächtet – die Atomwaffe?

Lassen Sie uns ehrlich sein: Atomwaffen sind die Antithese zu allem, wofür das humanitäre Völkerrecht steht. Sie töten wahllos, Männer, Frauen, Kinder, Alte. Sie verstossen gegen jeden Grundsatz der Verhältnismässigkeit. Sie verursachen unermessliches, generationenübergreifendes Leid durch radioaktive Verseuchung und unvorstellbare Zerstörung. Es gibt keine Verteidigung gegen ihren Einsatz, es gibt keine angemessene humanitäre Hilfe für die Überlebenden eines Atomkriegs. Die Konsequenzen wären apokalyptisch, das Ende jeglicher Zivilisation, wie wir sie kennen.

Die Weigerung der Schweiz, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten, ist nicht nur ein Bruch mit unserer humanitären Tradition, sie untergräbt auch unsere Glaubwürdigkeit als Friedensnation und als Verfechterin des Völkerrechts. In einer Welt, die von Instabilität und Misstrauen geprägt ist, sendet unsere Haltung ein fatales Signal.

Ich fordere, gemeinsam mit der Allianz für ein Atomwaffenverbot, die Schweiz auf, ihre humanitäre Verantwortung endlich wahrzunehmen. Es ist nicht genug, Sonntagsreden über Frieden zu halten und gleichzeitig die Augen vor der grössten Bedrohung für die Menschheit zu verschliessen. Es ist nicht genug, sich auf unsere humanitäre Tradition zu berufen und gleichzeitig einem Vertrag fernzubleiben, der genau diese Tradition schützen und stärken will.

Wer, wenn nicht die Schweiz, mit ihrer Geschichte der Neutralität und ihrer tief verwurzelten humanitären Werte, sollte sich an die Spitze der Bewegung für eine atomwaffenfreie Welt stellen? Wer, wenn nicht wir, sollte laut und deutlich sagen: Atomwaffen sind illegal, unmenschlich und gehören für immer verboten?

Heute, an diesem Ostermarsch, gehen wir auf die Strasse, die Aare entlang, hinein in das Herz dieser Stadt, zum Münsterplatz. Dieser Marsch ist mehr als nur ein Spaziergang. Er ist eine Manifestation, er ist ein Ruf, auch ein Gebet für den Frieden. Ein Aufschrei der Empörung gegen die Gewalt und die Kriegstreiberei in der Welt, und ein unmissverständliches Bekenntnis zur Notwendigkeit einer atomwaffenfreien Zukunft.

Lasst uns gemeinsam unsere Stimme erheben. Lasst uns den politischen Entscheidungsträgern in Bern und in der ganzen Welt zeigen, dass wir uns nicht länger mit Lippenbekenntnissen zufriedengeben. Wir fordern Taten! Wir fordern den Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag! Wir fordern eine Welt, in der das Leben und die Würde jedes Menschen geachtet werden, eine Welt ohne die Bedrohung durch nukleare Vernichtung.

Gehen wir nun los, mit Entschlossenheit und mit der Hoffnung im Herzen, die uns dieses Osterfest schenkt. Tragen wir unsere Botschaft des Friedens und der Abrüstung in die Altstadt, auf den Münsterplatz, wo unsere Kolleginnen und Kollegen unsere Forderung bekräftigen werden.

Gemeinsam können wir etwas bewegen. Gemeinsam können wir dazu beitragen, dass eines Tages die Waffen schweigen und der Friede in unserer zerrissenen Welt einkehrt. Wie es bereits der mehrere Tausend Jahre alte Text des biblischen Propheten Jesaja sagt:

«Dann schmieden sie ihre Schwerter zu Pflugscharen um und ihre Speere zu Winzermessern. Kein Volk wird mehr das andere angreifen; niemand lernt mehr, Krieg zu führen.»