Wir erleben einen friedenspolitischen Rückschlag – in der Schweiz und weltweit. Die Schweiz brüstet sich mit humanitären Werten, untergräbt jedoch innen- und aussenpolitisch diesen Ruf. Obwohl die Atommächte ihre Atomwaffenarsenale aufstocken, ist die Schweiz dem Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) der UNO noch immer nicht beigetreten. Atomwaffen sind die zerstörerischsten Waffen und deren Bedrohung ist so gross wie seit langem nicht mehr. Nur ein Verbot kann diese Gefahr eindämmen. Dass der Bundesrat den Beitritt zum wichtigsten Abrüstungsvertrag unserer Zeit nach wie vor verweigert, ist unverständlich.
Gleichzeitig steckt die Regierung zusätzliche Milliarden in eine Armee, die auf die tatsächlichen Bedrohungen keine glaubwürdige Antwort hat. Es fehlt eine nüchterne Bedrohungsanalyse. Eine Schweiz, die sich wirklich für Humanitarismus und einen umfassenden Frieden, internationale Zusammenarbeit und die Stärkung multilateraler Organisationen einsetzt, würde gut daran tun, sich dem Aufrüstungs-Trend entschieden entgegenzustellen.
Wie wäre es, Frieden statt Feuerwaffen zu exportieren, Kitas statt Kanonen zu fördern oder zum militärischen und zivilen Einsatz der Atomenergie Nein zu sagen. So würde die soziale, ökologische und territoriale Sicherheit der Schweiz gestärkt. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen für eine Schweiz, die sich für einen umfassenden Frieden engagiert und die Grundsteine für eine sicherere, atomwaffenfreie Welt legt!
Wir fordern vereint:
- den Beitritt der Schweiz zum internationalen Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW)
- die Stärkung der UNO und des Völkerrechts
- den Verzicht auf die Lockerung der Kriegsmaterialgesetzgebung
- den Stopp der milliardenschweren und planlosen Aufrüstung der Schweizer Armee
- keine Kürzung der Gelder bei der internationalen Zusammenarbeit
- eine Sicherheitspolitik, die auf einer nüchternen Bedrohungsanalyse beruht
- den Stopp der andauernden Schwächung des Zivildienstes
- ein Ende der geschlechtsspezifischen Gewalt – kurz; eine feministische Sicherheitspolitik
- ein Ende der rassistischen Asylpolitik und der Militarisierung von Grenzen
- einen gerechten Frieden in den Kriegen in aller Welt, insbesondere in Nahost, in der Ukraine, im Sudan und in weiteren Konfliktregionen.
Wir gedenken
…80 Jahre seit dem Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki und der 130’000 Toten
…80 Jahre Ende des 2. Weltkrieges und der 60 Mio. Toten
…50 Jahre Endes des Vietnamkriegs und der 1,4 Mio. Toten