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Keine Schweizer Beteiligung am Geschäft mit dem Krieg: Waffenexporte stoppen und Kriegsinvestitionen verbieten!

Eine Patrone wirft nur einige Rappen Profit ab. Sie beendet jedoch das Leben eines Menschen mit einem Knall. Waffen und Munition werden hergestellt, um Menschen zu töten. Auch aus der Schweiz wird Kriegsmaterial in die ganze Welt geliefert – pro Kopf gehört die Schweiz weltweit zu den zehn grössten Waffenexporteuren.

Kriegsmaterial

Seit der Lockerung der Kriegsmaterialverordnung im Jahr 2014 dürfen auch Staaten beliefert werden, welche Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen. Das Pulverfass Naher Osten gehört zu den grössten Abnehmern von Schweizer Kriegsmaterial. So heizt die Schweiz militärische Konflikte auf der ganzen Welt weiter an – und sorgt damit für globale Instabilität und Unsicherheit, was viele Menschen in die Flucht treibt. Doch auch die Illusion von unproblematischen Waffenausfuhren ist falsch und heuchlerisch. Dem «Krieg gegen den Terror» fallen unzählige Zivilpersonen zum Opfer. Auch westliche Demokratien schrecken vor völkerrechtswidrigen Kriegen und Menschenrechtsverletzungen nicht zurück. Egal in welchen Händen, Waffen sind immer dazu da, Menschen zu töten.

Doch nicht nur mit Waffenlieferungen beheizt die Schweiz weltweit die Kriege und Konflikte. Schweizer Banken und Pensionskassen, allen voran die Schweizerische Nationalbank, die UBS, die Credit Suisse, aber auch die Kantonalbanken, spielen für die Rüstungsindustrie eine bedeutende Rolle. Mit Beträgen von mehreren hundert Mio. US-Dollar sind sie an der Finanzierung des Rüstungsgeschäfts beteiligt. Oft sogar als Anteilseigner von Waffenproduzenten. So investiert die Schweizerische Nationalbank in 30 der 100 weltweit grössten Rüstungskonzerne. Die UBS hat seit 2011 mehr als drei Milliarden US-Dollar in Firmen investiert, die auch Atomwaffen und Streumunition herstellen. Ein Grossteil der Schweizer Banken beteiligt sich weiterhin an der Finanzierung international geächteter Waffen wie Streumunition und Atomwaffen, obwohl das seit Februar 2013 verboten wäre. Die Ethikkodizes der Banken sind meist reine Imagepflege und halten sie nicht davon ab, in die Produktion von Massenvernichtungswaffen zu investieren. Die Schweiz ist stark mit dem Rüstungsgeschäft verstrickt, unsere Banken sind bei Aktienausgaben oft vorne mit dabei; es fliessen Milliardenbeträge.

Weitere Informationen zu Schweizer Kriegsmaterialexporten und Investitionen von Schweizer Banken und Pensionskassen in Rüstungsindustrie finden Sie unter: www.kriegsmaterial.ch

Ostermarsch 2016

Der nächste Ostermarsch wird am Ostermontag, dem 28. März 2016, stattfinden. Unter dem Motto «Entrüstung für den Frieden – Geflüchtete willkommen heissen» protestieren wir gegen den «War on Terror», der Millionen Menschen in die Flucht zwingt. Mit dem Export von Kriegsmaterial und den Investitionen von Banken, Versicherungen und Pensionskassen in Kriegsmaterialkonzerne ist die Schweiz Teil der Kriegsmaschinerie. Anstelle dieser Kriegspolitik muss die Schweiz endlich ziviles Friedenshandwerk verbreiten.

Plakat

Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Krieg, Gewalt und Perspektivenlosigkeit. Gleichzeitig werden im Rahmen des «War on Terror» Forderungen nach neuen Kriegen, einer noch intensiveren Überwachung und mehr Abschottung laut. Dabei hat gerade der «War on Terror» diese Situation mitverursacht und verschlimmert sie zusätzlich. Mit dem Export von Kriegsmaterial und den Investitionen von Banken, Versicherungen und Pensionskassen in Kriegsmaterialkonzerne ist die Schweiz Teil der Kriegsmaschinerie, die Millionen Menschen in die Flucht treibt. Anstelle dieser Kriegspolitik muss die Schweiz endlich ziviles Friedenshandwerk verbreiten. Menschen, die in der Schweiz Zuflucht suchen, sollen gastfreundlich dauerhaft aufgenommen werden, lernen und arbeiten dürfen.

Mit dem Ostermarsch 2016 fordern wir:

  • Keine Schweizer Beteiligung am Geschäft mit dem Krieg: Waffenexporte stoppen und Kriegsinvestitionen verbieten
  • Kein Ausbau des Überwachungsstaates
  • Eine wirksame Bekämpfung der Fluchtursachen durch friedensfördernde Aussen- und Wirtschaftspolitik
  • Bildung und Arbeit für Geflüchtete: Perspektiven schaffen statt Arbeitsverbote verhängen

Ostermarsch 2020

Der nächste Ostermarsch wird am Ostermontag, dem 13. April 2020, stattfinden. Gemeinsam wollen wir uns gegen den Abbau des zivilen Ersatzdienstes einsetzen.

ZIVILDIENST: LIEBER NACH VORN STATT ZURÜCK!
In den Neunzigerjahren führte die Schweiz endlich einen zivilen Ersatzdienst ein. Dies, nachdem zuvor tausende junger Männer unzählige Tage hinter Gittern verbringen mussten. Damit war die Schweiz eines der letzten Länder in Europa, welches dieser absurden Straf-Praxis ein Ende setzte, indem es eine zivile Alternative für Kriegsdienstverweigerer einführte. Diese Errungenschaft war für viele junge Männer sehr bedeutsam. Dem Fortschritt folgte jedoch eine rückläufige Tendenz, den Zivildienst zunehmend durch restriktive Maßnahmen zu behindern, so dass diese Errungenschaft heutzutage in Gefahr ist. Solange jedoch der Militärdienst besteht, ist eine echte zivile, faire und zugängliche Alternative unbedingt nötig. Für eine sichere, friedliche und gerechte Gesellschaft erheben wir deshalb folgende Forderungen:

• Stärkung des zivilen Ersatzdienstes statt Erfindung neuer Schikanen
• Faire Wahlmöglichkeit zwischen zivilem Dienst und Militär
• Förderung der konstruktiven Fähigkeiten junger Menschen statt ihres destruktiven Potenzials
• Sicherung von über einer Million Zivildienst-Tage im Sozial- und Gesundheitswesen
• Erhalt der Einsätze für Umwelt und Natur statt klimaschädliche Armee-Aktionen

Finger weg vom Zivildienst!

Auch am Bodensee findet dieses Jahr ein Ostermarsch statt. Mehr Infos gibt es unter: http://www.bodensee-friedensweg.org/

Absage Ostermarsch

Aufgrund der behördlichen Bestimmungen zum Coronavirus, müssen wir den Ostermarsch leider ersatzlos absagen. Passt auf euch auf und zeigt euch solidarisch in dieser herausfordernden Zeit. 2021 sehen wir uns zum nächsten planmässigen Ostermarsch.

Der Ostermarsch wurde abgesagt, unser Bedürfnis nach Frieden bleibt unverändert

Wir bedauern, dass der traditionelle Ostermarsch nicht stattfinden kann. Gleichzeitig ist die Krise, die wir durchmachen, zweifellos eine einzigartige Gelegenheit, um unsere Lebensweise und unsere Gesellschaft zu überdenken.

  • Wir wollen mehr Unterstützung in der Pflegearbeit dank des Zivildienstes: diese Krise zeigt uns, die echte Gefahr ist kein militärischer Angriff, sondern eine Gesundheitskrise.
  • Wir wollen mehr Solidarität: diese Krise zeigt, wie wichtig  Solidarität über alle Grenzen hinweg ist. Wir wollen in Solidarität bleiben mit unseren Nachbarn wie auch beispielsweise mit den Menschen in Syrien oder in Gaza.
  • Wir wollen mehr Gleichheit zwischen Männern und Frauen und ein Ende der häuslichen Gewalt: Diese Krise gibt uns die Möglichkeit, die Augen zu öffnen und eine echte Verteilung der care-Arbeit sowie eine Gesellschaft ohne Gewalt zu fordern.
  • Wir wollen mehr Rücksicht auf unsere Umwelt und die natürlichen Ressourcen nehmen: Diese Krise gibt uns die Möglichkeit, unseren konsumgeprägten Lebensstil zu überdenken und sich für einen fairen und nachhaltigen Zugang zu den Ressourcen für alle einzusetzen – eine Voraussetzung für echten Frieden.

2020 findet Ostern ohne Friedensmarsch, ohne Ostermarsch statt.

2021, beim nächsten Marsch, wird sich die Welt verändert haben.

Wir haben die einmalige Gelegenheit, sie friedlicher zu gestalten. Es liegt an uns! Bleiben wir solidarisch!

Exportieren wir Frieden!

Johan Jaquet zum Ostermarsch 2019

2018 hatte ich die Möglichkeit, ein lange geplantes Projekt in die Tat umzusetzen; nämlich mich in einer NGO in Afrika südlich der Sahara für soziale Gerechtigkeit einzusetzen. Die Prinzipien und Methoden von Peace Brigades International sind darauf ausgerichtet, lokale Organisationen zu stärken und nicht eine manchmal neokolonialistisch anmutende Entwicklungshilfe zu leisten. Dies schien mir plausibel und wichtig. Ich entschied mich somit dafür, mich während 7 Monaten als Freiwilliger für PBI Kenia in Nairobi zu engagieren und erlebte eine kurze aber unvergessliche und ereignisreiche Zeit. Unsere Arbeit bestand insbesondere darin, Workshops zur Dokumentierung von Menschenrechtverletzungen mit zu organisieren, welche von kenianischen und internationalen ExpertInnen geleitet werden. Von den AktivistInnen, die an diesen Workshops teilnahmen, konnte ich sehr viel lernen. Die Kenntnisse ihrer Lebensrealitäten und ihre Fähigkeit, uns ihr Verständnis dieser lokalen Realitäten weiterzugeben, haben mich sehr beeindruckt.

In Kenia sowie überall auf der Welt stehen unzählige MenschenrechtsverteidigerInnen an erster Front, um sich für Frieden, Freiheit und Demokratie einzusetzen. Als Sprachrohr benachteiligter Gruppen prangern sie Menschenrechtsverletzungen an und fordern Gerechtigkeit anstelle der herrschenden Straffreiheit. Einige Regierungen und Unternehmen fühlen sich an der Arbeit dieser AnwältInnen, GewerkschaftlerInnen, KünstlerInnen und AktivistInnen, welche sich oft freiwillig für die Rechte von Frauen, Bewohnern ärmlicher Stadtviertel, von ihrem Land vertriebene Bevölkerungsgruppen oder für die Umwelt einsetzen, gestört. Für ihren Mut müssen die AktivistInnen jedoch mit Bedrohungen, willkürlichen Verhaftungen und Inhaftierungen, Gewalttaten, Folter und in manchen Fällen sogar Ermordungen bezahlen.
Indem sie Teams von internationalen Freiwilligen in Konfliktgebiete sendet, begleitet die NGO Peace Brigades International (PBI) diese MenschenrechtsverteidigerInnen und zeigt so den Regierungen, dass Menschenrechtsverletzungen beobachtet und der internationalen Gemeinschaft gemeldet werden. Dies trägt zur Verhinderung von Gewalt gegen MenschenrechtsverteidigerInnen bei. PBI ist unabhängig, unparteiisch und mischt sich nicht ein. Dies ermöglicht es den begleiteten AktivistInnen, ihre wichtige Arbeit fortzusetzen und schafft einen Raum für Frieden, um Konflikte gewaltfrei zu lösen.

Die sieben laufenden Projekte von PBI vor Ort befinden sich hauptsächlich in Lateinamerika (Guatemala, Honduras, Kolumbien und Mexiko), aber auch in Asien (Nepal und Indonesien) und in Afrika (Kenia). Die 1981 gegründete Organisation PBI umfasst ausserdem 13 Ländergruppen in Europa und Nordafrika, welche für Lobby-, Vernetzungs-, Sensibilisierungsarbeit sowie Mittelbeschaffung und Freiwilligenrekrutierung zuständig sind. Bisher konnte PBI Schweiz bereits 117 SchweizerInnen für einen Einsatz als MenschenrechtsbeobachterIn im Ausland gewinnen, um… Frieden zu exportieren!

Frieden statt Krieg exportieren: Was heisst hier STATT?

Man könnte dieses «STATT» als ein «Entweder-Oder» verstehen: Entweder wir exportieren Krieg oder wir exportieren Frieden. Aber so einfach ist es nicht. Ein Blick in die Geschichte zeigt das. Es war immer ein «Mehr-oder-Weniger». Die Schweiz war schon früh ein kriegsexportierendes Land. Im Mittelalter gab es die so genannten «Reisläufer», Schweizer Söldner im Dienst von ausländischen Armeen. Sie waren Wirtschaftsflüchtlinge, welche im Ausland für den Meistbietenden töteten. Die Reisläuferei endete erst im 19. Jahrhundert, vor allem weil mit der Zeit das Plündern eingeschränkt wurde, eine wichtige Einkunftsquelle. Ebenfalls im 19. Jahrhundert übernahm die Schweiz mehr und mehr eine vermittelnde Rolle bei Schlichtungsprozeduren verfeindeter Staaten. So wurden die «Schlechten Dienste» der Schweiz langsam durch die «Guten Dienste» ersetzt. Entsprechend geht es darum, auch die «schlechten Waren» durch «gute Waren» abzulösen. Das sind prozesshafte Entwicklungen, die durchaus möglich sind. Denn in der Wirtschaft werden permanent alte Produkte durch neue ersetzt. Schon lange werden in der Schweiz keine Hellebarden und Morgensterne mehr produziert. Heute produziert die Schweiz völlig andere Waffen. Sie hätte die Hellebarden und Morgensterne aber auch durch friedliche Produkte ersetzen können. Man nennt das Rüstungskonversion, und es gibt reichlich Beispiele, dass das funktioniert – wenn man nur will. So heisst also «Frieden STATT Krieg exportieren»: Schrittweise von schlechten Diensten und Gütern auf gute Dienste und Güter umstellen. Es ist kein «Entweder-Oder», sondern ein «Mehr-oder-Weniger». Und weil eine wahrhaft friedliche Welt, die diesen Namen verdient, eine Welt ohne Bedrohung durch Waffen sein wird, muss der Weg zum Ziel ein «Immer weniger» an Waffen sein.

Viele Jugendliche am Ostermarsch 2019

Gut 1000 Menschen sind dem Aufruf gefolgt und nahmen bei schönem Wetter am traditionellen Ostermarsch in Bern teil. Das Thema dieses Jahr war „Frieden statt Krieg exportieren!“ Insbesondere viele Junge und Familien nahmen am Spaziergang vom Eichholz auf den Münsterplatz teil.

„Frieden statt Krieg exportieren!“ lautete das Motto des diesjährigen Ostermarschs. Damit wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die Schweiz pro Kopf die viertgrösste Waffenexporteurin der Welt ist. Vier Forderungen standen deswegen im Fokus des Ostermarschs: Die Schweiz muss die Doppelmoral in ihrer Aussen- und Wirtschaftspolitik stoppen, dazu muss sie auf den Export von Waffen, Munition und sonstigem Kriegsmaterial verzichten. Stattdessen soll die Schweiz vermehrt Handelsgüter, die zu einem guten Leben beitragen und Dienste, die den Frieden fördern exportieren. Thematisch lehnte sich der diesjährige Ostermarsch damit an die Korrektur-Initiative der Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer, die sich aktuell am Ende der Sammelphase befindet.

Auf dem Münsterplatz stellte GSoA-Sekretärin Magdalena Küng in ihrer Rede insbesondere die Rüstungsindustrie und den Bundesrat an den Pranger, welche Waffenexporte sogar in Bürgerkriegsländer erlauben wollten. Doch „der Bundesrat hat nach massiven Reaktionen aus der Bevölkerung einen Rückzieher gemacht und die Lockerung sistiert. Dies zeigt, dass unser aller Widerstand etwas bewirken kann und auch in Zukunft wichtig ist.“ Die zweite Rede hielten Andrea Nagel und Johan Jaquet von Peace Brigades International. Dabei erzählte Johan Jaquet von seinen Erfahrungen in den Slums von Nairobi und wie er mit seinem Einsatz mit PBI ein weiteres Stück zum weltweiten Frieden beitragen konnte.

Zu den VeranstalterInnen des Ostermarschs in Bern gehörten wie bereits in den letzten Jahren die GSoA, die Kirchen und eine grosse Anzahl an Friedensorganisationen. Gut 1500 Menschen sind dem Aufruf gefolgt und friedlich vom Eichholz auf den Münsterplatz spaziert.

Die Veranstaltung wurde wie jedes Jahr mit Musik aufgelockert. Dieses Jahr versetzte die Band „Lacolla y Capitanes del espacio“ mit ihr

Teilen wir unseren Wohlstand!

Wir alle sind Teil des gegenwärtigen Wirtschaftssystems. Eines Systems, das auf Ungerechtigkeit beruht. Wer etwas zu verkaufen hat, versucht, es möglichst teuer zu verkaufen. Wer etwas kauft, versucht, es möglichst billig zu kaufen. Beides ist nicht gerecht.

Gerecht wäre, einen möglichst fairen Preis zu verlangen und zu bezahlen. Mit fairen Preisen beschäftigen sich die Fairtrade-Organisationen, die bisher nur ein Nischendasein führen. Und selbst deren Preise sind nicht wirklich fair. Denn gerecht hiesse: Wer eine bestimmte Leistung erbringt, kann sich von seinem Lohn gleichviel kaufen, unabhängig davon, in welchem Land sie oder er lebt. Davon sind wir noch weit entfernt.

Gerechtigkeit wächst erst dann, wenn wir als KonsumentInnen und ProduzentInnen bereit sind, mehr zu bezahlen, als der „Markt“ verlangt, bzw. weniger zu fordern, als der „Markt“ erlaubt. Gerechtigkeit braucht Grosszügigkeit. Gerechtigkeit braucht die Bereitschaft, zu teilen. Gerechtigkeit braucht faire Rahmendbedingungen im nationalen und internationalen Recht. Wir BewohnerInnen der westlichen Welt sind die Profiteure des gegenwärtigen Systems. Wir hätten die Möglichkeit, uns innerhalb dieses Systems gerechter und friedlicher verhalten. Und wir hätten die Möglichkeit, dieses System in Richtung mehr Gerechtigkeit und Frieden weiter zu entwickeln. Aber nur dann, wenn unser Antrieb nicht weiter ein möglichst grosser Eigennutz ist. Es gäbe andere Antriebe: Nächstenliebe, Mitmenschlichkeit, Anstand, Verantwortungsgefühl.

Wäre es nicht schön, in einer Welt zu leben, wo alle genug haben zum Leben, wo man nicht ständig misstrauisch sein muss, ob man durch zu hohe oder zu niedrige Preise über den Tisch gezogen wird, wo man einander vertrauen und sich darauf verlassen kann, dass jedeR einen fairen Lohn bekommt für seine bzw. ihre Arbeit? Diese Welt ist möglich. Und sie wird um so schneller kommen, je mehr von uns dazu beitragen. Leisten wir also unseren Beitrag zu einer gerechteren Welt, denn Gerechtigkeit ist der Weg zum Frieden!